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Europäische Kommission gibt 100 Städte bekannt, die an der EU-Mission für klimaneutrale und Smart Cities bis 2030 teilnehmen

Europäische Kommission gibt 100 Städte bekannt, die an der EU-Mission für klimaneutrale und Smart Cities bis 2030 teilnehmen

Die Kommission hat heute die 100 Städte in der EU bekanntgegeben, die an der EU-Mission für 100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030, der sogenannten Mission „Städte“, teilnehmen werden. Es handelt sich um 100 Städte in allen 27 Mitgliedstaaten und weitere 12 Städte in Ländern, die mit Horizont Europa, dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU (2021-2027), assoziiert sind oder potenziell assoziiert werden können.

75 % der EU-Bürgerinnen und -Bürger leben in städtischen Gebieten. Insgesamt verbrauchen städtische Gebiete mehr als 65 % der weltweiten Energie und sind somit für mehr als 70 % der CO2-Emissionen verantwortlich. Es ist daher wichtig, dass Städte als Versuchs- und Innovationsökosysteme fungieren, um so alle anderen beim Übergang zur Klimaneutralität bis 2050 zu unterstützen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Der grüne Wandel ist inzwischen in ganz Europa zu spüren. Aber es bedarf immer Wegbereiter, die sich selbst noch ehrgeizigere Ziele setzen. Diese Städte zeigen uns den Weg zu einer gesünderen Zukunft. Wir werden sie dabei unterstützen! Lassen Sie uns noch heute mit der Arbeit beginnen.“

Die Mission „Städte“ wird im Rahmen von Horizont Europa im Zeitraum 2022-2023 Mittel in Höhe von 360 Mio. EUR erhalten, damit sie die Innovationen anstoßen kann, die notwendig sind, um bis 2030 Klimaneutralität zu erreichen. Gegenstand der Forschungs- und Innovationsmaßnahmen sind saubere Mobilität, Energieeffizienz und grüne Stadtplanung; sie bietet die Möglichkeit zur Entwicklung gemeinsamer Initiativen und zur Intensivierung von Synergien mit anderen EU-Programmen.

Zu den Vorteilen für Städte zählen maßgeschneiderte Beratung und Unterstützung durch eine spezielle Missionsplattform, die von NetZeroCities betrieben wird, zusätzliche Finanzierungsmittel und Finanzierungsmöglichkeiten sowie die Gelegenheit zur Beteiligung an großen Innovationsmaßnahmen und Pilotprojekten. Die Mission bietet auch Möglichkeiten zur Vernetzung, zum Austausch bewährter Verfahren zwischen Städten und zur Unterstützung bei der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern.

Nächste Schritte
Die Kommission wird die 100 ausgewählten Städte auffordern, Klimastadt-Verträge auszuarbeiten, die einen Gesamtplan für Klimaneutralität in allen Sektoren wie Energie, Gebäude, Abfallwirtschaft und Verkehr sowie entsprechende Investitionspläne umfassen. An diesem Prozess werden Bürgerinnen und Bürger, Forschungseinrichtungen und der Privatsektor beteiligt sein. Aufgrund der klaren und sichtbaren Verpflichtungen, die die Städte im Rahmen der Klimastadt-Verträge eingehen werden, können sie mit den Behörden der EU sowie den nationalen und regionalen Behörden – und vor allem mit ihren eigenen Bürgerinnen und Bürgern – in Kontakt treten, um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen.

Angesichts des überwältigenden Interesses seitens der Städte (377 Städte haben sich beworben) sieht die Kommission ferner Unterstützung für nicht ausgewählte Städte über die Missionsplattform und Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen des Arbeitsprogramms „Mission Städte“ von Horizont Europa vor.

Stimmen aus dem Kommissionskollegium:
Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans, Koordinator des europäischen Grünen Deals, erklärte: „Die Städte stehen bei der Bekämpfung der Klimakrise an vorderster Front. Ob es um die Ökologisierung städtischer Räume, die Bekämpfung der Luftverschmutzung, die Verringerung des Energieverbrauchs in Gebäuden oder die Förderung sauberer Mobilitätslösungen geht: Die Städte sind häufig der Dreh- und Angelpunkt des Wandels, den Europa für den erfolgreichen Übergang zur Klimaneutralität benötigt. Ich gratuliere den heute ausgewählten Städten und freue mich auf die Lösungen, die Sie entwickeln werden, um die Zukunft für Ihre Einwohner und Unternehmen grüner zu gestalten.“

Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin und Koordinatorin für ein „Europa für das digitale Zeitalter“, erklärte dazu: „Wir müssen Europas Übergang zur Klimaneutralität beschleunigen, unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen beenden und Vorteile wie sauberere Luft und niedrigere Energiekosten für unsere Bürgerinnen und Bürger erzielen. Ich freue mich, dass so viele Städte teilnehmen werden. Wir können ihre Bestrebungen mit unserem EU-Haushalt für Forschung und Innovation unterstützen. Die Mission „Städte“ hat das Potenzial, einen wichtigen Beitrag zu unserem Grünen Deal zu leisten und Europa bis 2050 zu einem klimaneutralen Kontinent zu machen.“

Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, äußerte sich dazu folgendermaßen: „Die Missionen im Rahmen von Horizont Europa verfügen über ein großes Potenzial zur Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals, einschließlich der europäischen Energieversorgungssicherheit. Die Auswahl dieser Städte, die einen großen geografischen Raum abdecken, ist ein erster Schritt auf diesem Weg. Wir möchten, dass die konkreten Vorteile der Innovation allen Regionen und allen Bürgerinnen und Bürgern sowie großen und kleinen Städten mit unterschiedlichen Erfahrungen gleichermaßen zugute kommen. Ich ermuntere alle Städte, mit allen Interessenträgern, darunter natürlich ihren Bürgerinnen und Bürgern, in Kontakt zu treten und mit ihnen zusammenzuarbeiten, um unsere ehrgeizigen Ziele zu erreichen.“

Adina Vălean, Kommissarin für Verkehr, merkte an: „Bei ihren Bemühungen, bis 2030 intelligent und klimaneutral zu werden, werden die heute bekannt gegebenen 100 Städte in der EU selbstverständlich innovative integrierte Lösungen für viele der Probleme, mit denen unsere Bürgerinnen und Bürger heute konfrontiert sind, einschließlich der städtischen Mobilität, auf den Prüfstand stellen. Auf der Grundlage unseres neuen Rahmens für urbane Mobilität verfügen sie über die Mittel, um die innerstädtische Mobilität und die Mobilität zwischen den Städten gesund und nachhaltig zu gestalten, beispielsweise durch die Aufstockung des Hochgeschwindigkeitsbahnverkehrs und die Entwicklung zusätzlicher Fahrradinfrastruktur in den kommenden zehn Jahren, Investitionen in sichere Fahrradwege und die Gewährleistung der Anbindung von ländlichen Gebieten und Vorstädten, damit Pendler nachhaltige Mobilitätsoptionen erhalten. Ich bin überzeugt, dass sie Erfolg haben werden, und ich ermutige andere Städte in ganz Europa, ihrem Beispiel zu folgen.“

Virginijus Sinkevičius, Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, erklärte: „Die Mission für klimaneutrale und intelligente Städte wird uns dabei helfen, unsere Umweltversprechen wie das Null-Schadstoff-Ziel, die Erhaltung der biologischen Vielfalt und die Förderung der Kreislaufwirtschaft einzuhalten. Viele der ausgewählten Städte haben ihr Engagement für die Umwelt bereits in unseren Initiativen „Grüne Hauptstadt“, „Grünes Blatt“ und „Vereinbarung für Grüne Städte“ unter Beweis gestellt, indem sie sich mit Luft-, Lärm- und Abfallproblemen befassen. Die Ambitionen dieser Städte in den Bereichen Klima und Innovation sowie die breit aufgestellte Forschungsfinanzierung im Rahmen der Mission werden dazu beitragen, das städtische Leben für die europäischen Bürgerinnen und Bürger umweltfreundlicher, sauberer und gesünder zu gestalten.“

Hintergrund
Die Städte wurden im November 2021 aufgefordert, ihr Interesse zur Teilnahme an der Mission zu bekunden. Schlusstermin der Aufforderung war der 31. Januar 2022. In einem ersten Schritt bewerteten unabhängige Sachverständige die einzelnen Interessenbekundungen. In einem zweiten Schritt wandte die Kommission zusätzliche Kriterien an, um eine geografische Ausgewogenheit zu gewährleisten und eine in Bezug auf Größe, Wirkung und innovative Ideen diverse Gruppe von Städten zusammenzustellen. Insgesamt haben sich 377 Städte für die Teilnahme an der Mission „Städte“ beworben. In den 100 Städten, die heute ausgewählt wurden, leben 12 % der Bevölkerung der EU.

Im September 2021 leitete die Kommission mit der Annahme einer Mitteilung über die EU-Missionen die Mission für 100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030 ein, nachdem im Sommer 2021 die einzelnen Durchführungspläne der Missionen gebilligt worden waren. Neben der Mission „Städte“ gibt es vier weitere EU-Missionen, die sich mit globalen Herausforderungen in den Bereichen Anpassung an den Klimawandel, Wiederherstellung unserer Ozeane und Gewässer, gesunde Böden und Krebsbekämpfung befassen. Am 15. Dezember 2021 wurde ein spezielles Arbeitsprogramm für Missionen im Rahmen von Horizont Europa veröffentlicht.

Missionen sind eine Neuheit im Rahmen von Horizont Europa und dienen der Unterstützung von Prioritäten der Kommission, zu denen die folgenden zählen: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale ZeitalterEuropas Plan gegen den Krebseine Wirtschaft im Dienste der Menschen und das Neue Europäische Bauhaus. Beispielsweise ist die Mission „Klimaschutz“ bereits ein konkretes Element der neuen Strategie für die Anpassung an den Klimawandel, die Mission „Krebsbekämpfung“ Teil von Europas Plan gegen den Krebs und die Mission „Boden“ eine Leitinitiative der langfristigen Vision für die ländlichen Gebiete der EU.

Quelle: Europäische Kommission, Brüssel

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