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Abgeordneter aus Brasilien: Bitcoin wird bald legales Zahlungsmittel (t3n)

Abgeordneter aus Brasilien: Bitcoin wird bald legales Zahlungsmittel (t3n)

Demnächst soll man seinen Big Mac in Brasilien mit Bitcoin bezahlen können. Das Bitcoin-Gesetz dazu liege bereits vor und seine Verabschiedung in greifbarer Nähe.

Aureo Ribeiro ist brasilianischer Abgeordneter und sitzt in der Câmara, dem Parlament in Brasilien. In der Abgeordnetenkammer diskutieren er und seine Kollegen momentan seinen Gesetzesentwurf mit dem Aktenzeichen 2.303/15. Der sieht die Regulierung virtueller Währungen vor und soll den Bitcoin wie in El Salvador zum gesetzlich zugelassenen Zahlungsmittel machen. Wie Ribeiro zu der Kryptowährung steht, lässt sich leicht an seinen Social-Media-Aktivitäten ablesen: Er bietet Videos auf Youtube an, wie man in Brasilien am besten Bitcoin kauft oder wie man damit reich wird.

Am Gesetz wird noch geschliffen

Die wichtigsten Änderungen nahmen die Abgeordneten des extra dafür eingerichteten Ausschusses bei den Anbietern für entsprechende Dienstleistungen vor. Sie dürfen demnach nur nach vorheriger Registrierung im Land tätig sein und benötigen eine amtliche Genehmigung. Zudem erhöhten sie das Strafmaß für Verbrechen mit Finanzpyramiden und Geldwäsche unter der Verwendung von Kryptowährungen. Über die Kryptowährungen wird die Wertpapierkommission wachen sowie die Bundessteuerbehörde, die brasilianische Zentralbank und der Kontrollrat für Finanzaktivitäten. Die Transaktionen werden zudem dem Verbraucherschutzgesetz unterliegen.

Weitere Gesetzesvorhaben in der Pipeline
Ribeiros Antrag ist nicht der einzige, der zurzeit in Brasilien anhängig ist. Vielmehr steht etwa ein Gesetz der Senatorin Soraya Thronicke zur Abstimmung bereit, dass Regeln für die Ausgabe von virtuellen Vermögenswerten festlegt. Zudem will es bestimmen, welche Bedingungen und Verpflichtungen juristische Personen eingehen, die Tätigkeiten im Zusammenhang mit diesen Vermögenswerten ausüben. Ebenfalls die Regulierung des Krypto-Marktes haben Gesetzesvorhaben der Senatoren Flávio Arns und Styvenson Valentim im Visier.

Quelle: t3n

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